Samstag in Mainz: Demo gegen Vorratsdatenspeicherung – Freiheit statt Angst
Freiheit statt Angst – Demonstration gegen Überwachung Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, ruft zur Teilnahme an der „Freiheit statt Angst“- Demonstration auf,...
View ArticleDatenschutz und Informationsfreiheit bei Dieter Kugelmann in guter Hand
Datenschutz und Informationsfreiheit in guter Hand Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler,...
View ArticleLandtag für verbessertes Wahlrecht für behinderte Menschen
Koalition beschließt Änderung des Wahlgesetzes Mit der Verabschiedung des neugefassten Landeswahlgesetzes ist die rechtliche Grundlage gelegt, die Landtagswahl am 13. März 2016 abzuhalten. Dazu...
View ArticleLand setzt auf energieeffizientes Bauen
Landtag/Bauen 480 Millionen Euro für energieeffizientes Bauen In der Beantwortung einer „Großen Anfrage“ zu energieeffizientem Bauen in Rheinland-Pfalz von Bündnis 90/Die Grünen sagte Finanzministerin...
View ArticleGrüne eröffnen Programmdiskussion
GUT. GRÜN. LEBEN – GRÜNE eröffnen Programmdebatte auf Kongress in Trier mit dem Schwerpunkt Bürgerpolitik Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben am Samstag in Trier den ersten von vier landesweiten...
View ArticleEnquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ legt Abschlussbericht vor
Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ legt Abschlussbericht vor Heute legte die Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ ihren Abschlussbericht vor. Der Bericht enthält Informationen rund um das...
View ArticleHeimkinderfonds: Rheinland-pfälzisches Familienministerium hat sich durchgesetzt
Heimkinderfonds: Einsatz des rheinland-pfälzischen Familienministeriums hat sich gelohnt Menschen, die als Kinder in den Nachkriegsjahrzehnten in Heimen untergebracht wurden, waren dort oft...
View ArticleLandtagsausschüsse geben grünes Licht für Entwicklungsprojekte in Stadtkernen
Landtagsausschüsse geben grünes Licht – Aufwertungsprojekte in Städten und Gemeinden rücken näher Die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz will „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAP)...
View ArticleSWR-Gremien: Staatsfern, transparent, weiblich
SWR-Rundfunkrat: so jung und weiblich wie nie zuvor Infolge der Novelle des SWR-Staatsvertrags traten die neuen Gremien des SWR – Rundfunkrat und Verwaltungsrat – zu ihren konstituierenden Sitzungen...
View ArticleGrüne diskutieren Europa- und Flüchtlingspolitik
GRÜNE diskutieren Europa- und Integrationspolitik auf Programmkongress in Landau Eveline Lemke übt scharfe Kritik an Bundesregierung Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben am Sonntag einen...
View ArticleFragen um Milzbranderreger
Kein Biokampfstoff in Rheinland-Pfalz! Medienberichten zufolge soll das US-Militärgelände in Landstuhl mit aktiven Anthrax-Sporen, einem hochgefährlichen Biokampfstoff, beliefert worden sein. Dazu...
View ArticleNebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten jetzt online
Die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte schafft Bürgernähe und stärkt Demokratie Anlässlich der gestern erstmals veröffentlichten Nebeneinkünfte von Abgeordneten erklärte Carsten Pörksen,...
View ArticleGrüne lehnen Klöckner-Vorschlag zu weiteren TV-Duellen ab
GRÜNE lehnen weitere TV-Duelle zwischen Malu Dreyer und Julia Klöckner ab Die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat den SWR aufgefordert, weitere TV-Duelle mit ihrer Beteiligung zu planen. Dazu...
View ArticleGrüne wollen kostenlosen Meistertitel
Meistertitel darf nicht vom Geldbeutel abhängen! GRÜNE diskutieren Klimaschutz und Wirtschaftspolitik auf Programmkongress in Worms Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat sich auf dem...
View ArticleKlöckner stellt Falschbehauptungen zu Kitas in Rheinland-Pfalz auf
Betreuungsgeld: Julia Klöckner beweist einmal mehr, dass sie inhaltlich nicht sattelfest ist Julia Klöckner hat dem Deutschlandfunk am Donnerstag ein Interview zum gekippten Betreuungsgeld gegeben, in...
View ArticleRheinland-Pfalz ist spitze beim Öko-Landbau
Rheinland-Pfalz ist Vorzeigeland beim Bio-Landbau In seiner Fragestunde befasste sich der Landtag heute unter anderem mit der erfolgreichen Entwicklung des Bio-Landbaus in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert...
View ArticleAnne Spiegel und Denis Alt laden CDU-Abgeordnete zu Gesprächen über...
Erstaufnahmeeinrichtung Meisenheim gemeinsam voranbringen – Spiegel und Alt laden Klöckner und Dickes zu Gesprächen ein Das Land Rheinland-Pfalz plant in Meisenheim (Landkreis Bad Kreuznach) eine...
View ArticleUmweltpolitik Kern des grünen Programms
Umweltpolitik bleibt GRÜNES Kernthema – GRÜNE beenden erste Etappe im Programmprozess Auf ihrem vierten und letzten Programmkongress in Remagen diskutierten die GRÜNEN am gestrigen Freitag ökologische...
View ArticleGrüne lehnen Fernsehwahlkampf zwischen Dreyer und Klöckner ab
GRÜNE: Die Wähler nicht hinters Licht führen Rechtzeitig zum „Sommerloch“ erneuerte Julia Klöckner ihre Forderung nach mehreren Fernsehduellen mit Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin beschied knapp,...
View ArticleKöbler: „Sichere Herkunftsstaaten“ nur ein Placebo
„Sichere Herkunftsstaaten“ nur ein Placebo Die Zahlen der Asylanträge zeigen, dass das Label „sicherer Herkunftsstaat“ nichts bringt. Es kommen weder weniger Asylsuchende aus diesen Staaten, noch...
View Article
More Pages to Explore .....